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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2013 - L 16 R 1023/12   

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https://dejure.org/2013,105043
LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2013 - L 16 R 1023/12 (https://dejure.org/2013,105043)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.05.2013 - L 16 R 1023/12 (https://dejure.org/2013,105043)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Mai 2013 - L 16 R 1023/12 (https://dejure.org/2013,105043)
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  • BSG, 19.10.2006 - B 4 RA 238/05 B

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2013 - L 16 R 1023/12
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), die der Senat seiner Entscheidung zugrunde legt, ist das AAÜG, nach dem der Kläger die Feststellung weiterer Entgelte während der - von der Beklagten objektiv rechtswidrig vorgemerkten (vgl Bescheide vom 9. September 2000 und 26. Oktober 2000) - Zugehörigkeitszeiten zur AVTI vom 15. August 1962 bis 17. Mai 1988 begehrt, auf Personen schlechterdings nicht anwendbar, die - wie der Kläger - in kein Versorgungssystem der DDR einbezogen waren und vor dem 18. Mai 1990 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet genommen hatten (vgl BSG, Urteil vom 30. Januar 1997 - 4 RA 6/95 - juris - mwN; BSG, Beschluss vom 19. Oktober 2006 - B 4 RA 238/05 B - juris).
  • BSG, 30.01.1997 - 4 RA 6/95
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2013 - L 16 R 1023/12
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), die der Senat seiner Entscheidung zugrunde legt, ist das AAÜG, nach dem der Kläger die Feststellung weiterer Entgelte während der - von der Beklagten objektiv rechtswidrig vorgemerkten (vgl Bescheide vom 9. September 2000 und 26. Oktober 2000) - Zugehörigkeitszeiten zur AVTI vom 15. August 1962 bis 17. Mai 1988 begehrt, auf Personen schlechterdings nicht anwendbar, die - wie der Kläger - in kein Versorgungssystem der DDR einbezogen waren und vor dem 18. Mai 1990 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet genommen hatten (vgl BSG, Urteil vom 30. Januar 1997 - 4 RA 6/95 - juris - mwN; BSG, Beschluss vom 19. Oktober 2006 - B 4 RA 238/05 B - juris).
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